Qualifizierung in Kurzarbeit

wiwo.de, 26.01.2009, Cornelia Schmergal (Berlin) 
Die Bundesregierung will die Beschäftigten mit Weiterbildung in der Kurzarbeit vor Arbeitslosigkeit schützen. Gut gemeint, aber schlecht gemacht.
Es kommt nur selten vor, dass ein Top-Manager so etwas zugibt. Dass eine Sache nicht zu stemmen ist. Dass etwas nicht funktionieren könnte, so sehr man sich auch müht. An jenem Nachmittag aber, als die Personalvorstände der 30 größten Dax-Konzerne zusammensaßen, um sich auf ein Gespräch im Arbeitsministerium vorzubereiten, da räusperte sich Ralph Labonte und sagte: „Das überfordert Unternehmen in unserer Größe.“ Das könne nicht klappen.
Ralph Labonte ist Arbeitsdirektor der ThyssenKrupp AG und damit Herr über 90.000 Beschäftigte weltweit. Wer bei ThyssenKrupp schafft, der kann sich über regelmäßige Englischkurse oder Technikseminare freuen. In Arbeitgeberkreisen gelten die Weiterbildungsseminare des Unternehmens als vorbildlich. Und doch zweifelte Labonte offen, dass es ihm gelingen werde, allen Kurzarbeitern in aller Eile eine maßgeschneiderte Weiterbildung anzubieten. Und damit müsste der Konzern wohl auf einige Millionen Euro verzichten: ohne Qualifizierung keine satte Beitragssubvention.
In der Krise setzt die große Koalition auf Kurzarbeit. Um zu verhindern, dass die Konjunkturflaute die Arbeitslosenzahlen nach oben treibt, wollen Union und SPD die Kurzarbeit in diesem und dem nächsten Jahr noch großzügiger fördern. So zahlt die Bundesagentur für Arbeit (BA) nicht nur den Lohnersatz für die Beschäftigten aus. Zusätzlich übernimmt sie die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge. Bietet ein Unternehmen seinen Kurzarbeitern jedoch auch noch Fortbildungskurse an, übernimmt die BA sogar die gesamten Beiträge und einen Teil der Seminarkosten.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) setzt voll auf die Kombination aus Kurzarbeit und Weiterbildung. „Wenn wir die Bürger jetzt richtig qualifizieren, wird es Arbeitslosigkeit als Massenphänomen um die Mitte des nächsten Jahrzehnts nicht mehr geben“, sagt er. Und tatsächlich klingt die Idee bestechend: Beschäftigte behalten ihren Arbeitsplatz, den sie ohne Kurzarbeit verlieren würden, und steigern sogar ihren Wert für den Arbeitsmarkt, holen im besten Fall gar ganze Berufsabschlüsse nach. Dumm nur, dass Experten die Pläne im Detail für einen Blindgänger halten.
Die Umsetzung stehe unter einem grundsätzlichen Dilemma, sagt Reinhold Weiß, Forschungsdirektor des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB). „Um ihre Arbeitsfähigkeit in ihrem Stammbetrieb zu sichern, brauchen die Kurzarbeiter eine betriebsnahe Qualifikation. Das lässt sich aber nur damit erkaufen, dass die Mobilität in andere Branchen eingeschränkt ist.“ Denn falls Kurzarbeiter am Ende doch entlassen würden, bräuchten sie häufig eine viel breitere oder andere Qualifikation, um für den Arbeitsmarkt gerüstet zu sein. Und dieser Konflikt lässt sich kaum lösen.
Im Dezember hatten die Arbeitgeber bundesweit konjunkturelle Kurzarbeit für 295.000 Menschen angemeldet. Und die Zahl steigt in jeder Woche weiter. Am vergangenen Dienstag kündigte Volkswagen an, Ende Februar würden die Bänder für fünf Tage stillstehen. 61.000 Mitarbeiter sollen in Kurzarbeit gehen. Bei Daimler sind über 30.000 Mitarbeiter betroffen, beim Automobilzulieferer Bosch 10.000. Und ThyssenKrupp Steel, der größte deutsche Stahlkocher, hat Kurzarbeit für 20.000 Mitarbeiter in Deutschland angekündigt.
Schon die Großunternehmen ächzen, um nun Weiterbildung während der Kurzarbeit zu organisieren. Für kleinere Betriebe ist die Lage noch vertrackter. Sie haben kein eigenes Seminarmanagement. Die Kurse externer Anbieter jedoch leiden oft unter dem Ruf völliger Realitätsferne. Rund 20.000 Anbieter tummeln sich nach Schätzungen des BIBB auf dem Markt – und jeder verteilt seine eigenen Zertifikate.
Verbandsfunktionäre mutmaßen jetzt, viele Unternehmen könnten sich sinnfreie Weiterbildungskurse auf dem Papier basteln, damit sie in den Genuss gesponserter Sozialbeiträge gelangen. So fürchtet Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt (BDA), die Koalitionspläne verleiteten dazu, „auch unnötige Weiterbildungen durchzuführen, nur um die Subvention zu erhalten“.
Dabei liegt die Tragik darin, dass Qualifizierung für Arbeitnehmer entscheidend ist. „Bei der innerbetrieblichen Weiterbildung liegt Deutschland weit hinter anderen Ländern zurück“, sagt Eugen Spitznagel, Forschungsgruppenleiter beim Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Ein europäischer Vergleich des IAB aus dem Jahr 2005 zeigt, dass nur in Italien noch weniger Arbeitnehmer an Fortbildungen teilnehmen als in Deutschland. Umso wichtiger sei es, dass die Maßnahmen in der Kurzarbeit „nicht im Alltäglichen hängen bleiben“, sagt Spitznagel.
Im Arbeitsministerium ist das Problem bekannt. „Wir wollen nicht, dass die Arbeitgeber ein bisschen herumqualifizieren, damit sie sich die Sozialversicherungsbeiträge sparen“, sagt ein Ministerieller. Allerdings hat die Koalition ein wichtiges Kontrollinstrument aus der Hand gegeben. Im Beschlussprotokoll von SPD und Union heißt es, dass „eine Maßnahme nicht zertifiziert werden“ muss, wenn sie im eigenen Betrieb und mit eigenem Personal stattfindet. Oder kurz: Kontrollen sind nicht vorgesehen – um Bürokratie zu vermeiden.
Längst ist die Bundesagentur für Arbeit alarmiert. Schließlich muss sie vor Ort darüber entscheiden, ob ein Unternehmen tatsächlich von den Sozialversicherungsbeiträgen befreit wird. Daher arbeitet die Behörde bereits an den Anweisungen für ihre Mitarbeiter: Die Vermittler der Arbeitsagenturen sollen allen Betrieben, die eine Beitragssubvention beantragen, einen Fragebogen vorlegen. Darin müssen die Unternehmen Details ihrer Weiterbildungsseminare für Kurzarbeiter auflisten.
Jede Maßnahme, so die Kriterien der BA, müsse „arbeitsplatznah“ sein und die „Beschäftigten im Unternehmen weiterbringen“. Und eines sei klar: „Spanischkurse für den Mallorca-Urlaub unterstützen wir nicht“, heißt es bei der Bundesagentur.
Schließlich lässt sich Vater Staat auch die Weiterbildungskurse in den Betrieben einiges kosten. 25 bis 85 Prozent der Aufwendungen sollen nach ersten Plänen des Bundesarbeitsministeriums aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden. Dafür springt auch der Europäische Sozialfonds mit satten Zuschüssen ein.
So kommt es nun, dass Steuer- und Beitragszahler für die Seminararbeit von Unternehmen aufkommen. Die deutsche Arbeitsmarktpolitik schlägt damit einen ziemlich neuen Weg ein. Und stößt auf Kritik. „Ordnungspolitisch betrachtet ist die betriebliche Ausbildung eine Aufgabe der Unternehmen“, sagt BIBB-Vizepräsident Weiß. Daher halte er wenig davon, „die Kosten zu sozialisieren“. Auf der anderen Seite, sagt Weiß allerdings auch, hülfen ordnungspolitische Bedenken derzeit nicht weiter. Angesichts der Schnelligkeit des Abschwungs bestehe Handlungsbedarf.